Die DGB Region SüdOstNiedersachsen grüßt die TeilnehmerInnen der AntiAtomKonferenz die vom 5. – 7. September 2008 in Braunschweig tagen werden. Die dramatischen Vorgänge im Atomendlager Asse II lassen die bisher verzweifelten und gescheiterten Versuche ein Endlager für atomaren Abfall in Deutschland zu finden deutlich zu Tage treten. Offenbar sind Salzstöcke nicht der geeignete Ort atomar strahlende und wärme entwickelnde Abfallstoffe auf-zunehmen. Ob Granitbergwerke besser geeignet sind hat der DGB bereits in der Anhörung zum Endlager Schacht Konrad bezweifelt. Die Transportrisiken sind zudem zwar aktuell aus der Diskussion verschwunden, bestehen aber dennoch weiter. Ein sicheres Endlager für atomare Stoffe ist z. Zt. technisch nicht machbar. Die Konsequenz kann daher nur heißen, bis zur technischen Machbarkeit eines sicheren Endlagers, atomar belasteten Müll rückholbar und sicher zwischen zu lagern. Diese Forderung gilt auch für das eingelagerte Material in der Asse und für die Materialien die in Schacht Konrad eingelagert werden sollen. Die DGB Region SüdOstNiedersachsen unterstützt den Widerstand der Bürgerinnen und Bürger an der Asse, die Remliger Erklärung und ergänzt sie aus Sicht der ArbeitnehmerInnen, die im Schacht II arbeiten. D ie Asse II ist kein normales Bergwerk, sondern Deutschlands größtes bestehendes Atommülllager. D as Deckgebirge der Asse ist weder dicht noch stabil noch trocken, die Gesteinsbewegungen nahmen unerwartet stark zu und seit 1988 fließen täglich 12 Kubikmeter Wasser in den Schacht. Der Atommüll lässt sich nicht dauerhaft vor unkontrollierten Zuflüssen schützen. Aus dieser Not heraus wollen die Betreiber das Bergwerk flüssig verfüllen und den Atommüll nicht rückholbar sich selbst überlassen. Dieser Plan nimmt die Auflösung der Verpackungsgebinde und die Ver-seuchung des Grundwassers durch austretende Radionuklide innerhalb weniger Jahre bewusst in Kauf. W ir fordern, Asse II nicht per Flutung stillzulegen. Der Atommüll muss rückholbar bleiben. Alle notwendigen Maßnahmen für eine mögliche Rückholung sind umgehend im Detail zu planen und genehmigungsrechtlich abzusichern. Damit die Rückholung möglich bleibt, muss das Bergwerk sofort stabilisiert werden. P arallel dazu müssen in einem öffentlich nachvollziehbaren Prozess schnellstens alle Alternativen zur Flutung und zur Rückholung entwickelt und bewertet werden. Die Risiken müssen von unabhängigen Fachleuten analysiert und die Untersuchungsmethoden und -ergebnisse öffentlich gemacht werden. G rundlage für alle Planungen und Entscheidungen muss das Atomrecht mit seinen spezifischen Regelungen sein, insbesondere im Hinblick auf die Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Gesundheit der Bewohner am Assehang und in der Umgebung des Schachtes muss im Vordergrund aller weiteren Planungen stehen, besonders auch die gesundheitliche Unversehrtheit der Beschäftigten. Umgehend muss das Assebergwerk unter Atomrecht gestellt werden und umfangreiche gesundheitliche Vorsichtsmaßnahmen für die Beschäftigten ergriffen werden. D a die Bundesregierung bislang nicht gewillt ist, das Atomrecht anzuwenden, begrüßen wir die Klage der Asse-Anwohnerin Irmela Wrede. D ie katastrophalen Erfahrungen mit Asse II müssen Konsequenzen für den weiteren Umgang mit der Atomenergie haben. Wer diese Erfahrungen ernst nimmt, kommt um die Erkenntnis nicht herum, dass eine weitere Produktion von Atommüll grundsätzlich nicht zu verantworten ist. |
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